Kürzt euch doch selbst! – Demo gegen Sparpolitik und Militarisierung

1. August, 15 Uhr: Kundgebungsstart am Holzmarkt
ab ca 16:30 Austausch und Vernetzung für weitere Aktionen am Fichteplatz

Die Kürzungen in allen gesellschaftlichen Bereichen werden immer drastischer. Gleichzeitig fühlen wir uns in den Kämpfen dagegen häufig vereinzelt und isoliert. Während die sogenannte Sparpolitik weiter vorangetrieben wird, fließt zugleich immer mehr Geld in Aufrüstung und Militarisierung. Das darf so nicht weitergehen! Der Widerstand gegen die Kürzungspolitik, die Militarisierung und den autoritären Staatsumbau unter Merz & Co, muss weiter wachsen – denn all das hängt zusammen: Politische Entscheidungen werden zunehmend unter dem Kalkül der Kriegstüchtigkeit gefällt.

Milliarden werden für Aufrüstung, militärische Infrastruktur und die Bundeswehr bereitgestellt, sodass sich die Profite der Rüstungskonzerne und die Dividenden der Aktionäre überschlagen. Unsere Städte verändern sich: Bundeswehrwerbung überall. Bald ein Musterungszentrum der Bundeswehr in der Goethegalerie mitten in der Innenstadt Jenas. Konzerne wie KNDS, die eigentlich Bauteile für Windkraftanlagen oder Straßenbahnen herstellten, steigen auf Rüstungsteile um. Es wird über die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesprochen, obwohl die Jugend mit den Schulstreiks zeigt, dass sie nicht an irgendeiner Front kämpfen und sterben will.

Gleichzeitig verschärfen Kürzungen die soziale Krise: Wir sehen, wie durch die Abschaffung des Bürger-gelds Armutslagen zunehmen. Wie Streichungen im Gesundheitswesen die Versorgung verschlechtern. Wie Geld für Schulassistenzen für behinderte Menschen gestrichen wird. Wie queere Projekte, unabängige Asylberatung, Frauenhäuser und „Demokratie leben!“ ihre Finanzierung verlieren. Diese Auflistung lässt sich noch endlos weiterführen. Eine kriegstüchtige und kaputtgesparte Gesellschaft ist aber nie sozial und nie nachhaltig. Denn wir wissen: Stahl macht uns nicht satt und Panzer bilden unsere Kinder nicht.

Kommt mit uns am 1. August in Jena auf die Straße. Wir starten um 15 Uhr mit einer Kundgebung und laufen dann gemeinsam hoch zum Fichteplatz. Hier wollen wir uns bei einem Getränk noch austauschen und vernetzen.

Gemeinsam sind wir laut und wütend! Wir zeigen, dass eine andere, solidarische Welt möglich ist: Eine Welt ohne Krieg, in der es genug für alle gibt. Wir kämpfen für Umverteilung von oben nach unten statt Kürzungen und Militarisierung.

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